| 1 |
Party, Lifestyle, Gesellschaft, Aktuelles, Politik, Events, Locations, Veranstaltungen /
Gesellschaft und Politik Forum /
Gutachten zur kreditaffäre
|
Januar 14th, 2012, 11:39am |
| Begonnen von McGeifer | Abschicken von McGeifer |
Wie Spiegel Online in seiner heutigen Ausgabe berichtet gibt es zur Neverending-Story bzgl. unseres Bundespräsidenten Christian Wulff ein neues Gutachten, welches zu dem Schluß kommt, daß Wulff die "Grenze der Strafbarkeit eindeutig überschritten" hat.
Laut dem Gutachten habe Wulff demnach als Ministerpräsident in Niedersachsen nicht nur gegen das niedersächsische Ministergesetz verstoßen sondern es gibt hier auch noch den Vorwurf wegen Vorteilsannahme im Amt (§ 331 Strafgesetzbuch), weswegen man sich eben strafbar machen kann.
Das Gutachten wurde von dem Staatsrechtler Hans Herbert von Arnim erstellt und von mehreren Strafrechtsprofessoren und staatsrechtlichen Professoren-Kollegen gegengeprüft.
Wenn dem alles tatsächlich so ist, dann wird mir klar, daß Christian Wulff detailliertere Informationen zu bspw. seinem kredit gar nicht herausgeben konnte und warum er fast ausschließlich über seine Anwälte kommunizierte...
Wollen wir diesen Bundespräsidenten noch? |
 Antworten  Zitieren  Bei Antworten benachrichtigen
|
| 2 |
Party, Lifestyle, Gesellschaft, Aktuelles, Politik, Events, Locations, Veranstaltungen /
Gesellschaft und Politik Forum /
Phantasialand-Erweiterung (Fortsetzung)
|
Juli 18th, 2008, 2:00am |
| Begonnen von Herbert_Wehner | Abschicken von Herbert_Wehner |
INTERNETADRESSEN mit weiteren Informationen zur umstrittenen Phantasialand-Erweiterung:
Bürgerinitiative „50TausendBäume“:
http://www.bi-50tausendbaeume.de/
Naturschutzbund (Nabu):
http://www.nabu-rhein-erft.de/texte/wechselseiten/50000baeume.html
attac:
http://www.attac-koeln.de/index.php?option=com_content&task=view& ;id=393&Itemid=137
Bündnis 90/Die Grünen:
http://www.gruene-bundestag.de/cms/biodiversitaet/dok/234/234904.html
http://www.gruene.landtag.nrw.de/cms/parlini/dokbin/191/191394.erweiteru ng_des_phantasialands_in_bruehl.pdf
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD14-684 1.pdf
http://gruene-erftkreis.de/26+M58baadd287d.html
http://gruene-erftkreis.de/26+M53666e33887.html
http://gruene-erftkreis.de/26+M528fcacdd33.html
http://gruene-erftkreis.de/26+M59de2460987.html
http://gruene-erftkreis.de/26+M57a3c4492be.html
http://gruene-erftkreis.de/aktuelles0+M59c6c641b2a.html
http://www.gruene-erftkreis.de/26+M51f06bf8b30.html
Netzwerk „Bürger für Bäume“:
http://buerger-fuer-baeume.com/NaturparkRheinland.aspx
Natur, Bildung und Soziales, Bürger informieren Bürger (Nabis):
http://www.nabis.de/
Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND):
http://www.bund-nrw.de/documents/NRWinfo022008.pdf
Bürgervereinigung Brühl (BVB):
http://www.bvb-bruehl.de/modules/news/article.php?storyid=44&locatio n_id=49&topicid=1
Unterlagen zur Regionalplanänderung bei der Bezirksregierung Köln:
http://www.bezreg-koeln.nrw.de/brk_internet/gremien/regionalplanung/teil abschnitt_koeln/aenderungen/planaenderung_08/index.html
Zeitungsarchiv der kreistagsfraktion der SPD
http://www.spd-fraktion-rhein-erft-kreis.de/.net/QZPZZPDZQPDTDCZVGVGYVZ/ html/15142/welcome.html
Filme der regionalen Nachrichtensendung „Lokalzeit aus Bonn“:
http://www.youtube.com/watch?v=ITF_iYnvIMI
http://www.youtube.com/watch?v=LL8xr0k6Dg4
Diskussionsforum der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen:
http://mail.gruene-mail.de/phorum/read.php?14,138222
Diskussionsforum von Naturschützern:
http://www2.board-server.de/cgi-bin/foren/F_6275/forum.pl?forum=6&th read=170
http://forum.klima-aktiv.com/showthread.php?t=29
http://www.energiewende.com/index.php?p=showtopic&toid=47&pp=15& amp;page=1&area=1#pid_87
Diskussionsforum der Fachschaft Geographie der Universität Köln:
http://www.fsgeo.net/joomla/index.php?option=com_joomlaboard&Itemid= 90&func=view&catid=34&id=2566#2566
Diskussionsforum von „sagwas.com“:
http://www.sagwas.com/?p=68
Bitte weiter verbreiten!
_____________________________________________________________
Lasst Bäume sprechen! - Stoppt die Phantasialand-Erweiterung!
attac Brühl - Kontakt & Infos: attac-bruehl(ät)web.de |
|
Antworten Zitieren Bei Antworten benachrichtigen
|
| 3 |
Party, Lifestyle, Gesellschaft, Aktuelles, Politik, Events, Locations, Veranstaltungen /
Gesellschaft und Politik Forum /
Neue Diätenerhöhung der Abgeordneten
|
November 5th, 2007, 11:40pm |
| Begonnen von TaxMan | Abschicken von TaxMan |
Von neuen geplanten Diätenerhöhungen mal abgesehen: was haben sich CDU/CSU und SPD bis zum gestrigen Sonntag abend (04.11.2007) öffentlich über diverse Themen (Pendlerpauschale, Arbeitslosengeld (ALG) 1 länger für ältere Menschen) gestritten - bis halt der Koalitionsausschuß tagte. Danach war plötzlich wieder Einigkeit und man hatte das Gefühl, daß sämtliche vorher getätigte Äußerungen nicht so gemeint gewesen waren, denn in der Sache schien man sich nach der Sitzung des Ausschusses doch einig...
...so auch in der Frage der Diätenerhöhung für Abgeordnete des Bundestages. Dieses Thema hat m.W. in der Öffentlichkeit keine Diskrepanzen bei den großen Koalitionsparteien hervorgerufen, im Gegenteil: alle großen in der Koalition vertretenen Parteien sollen sich wohl einmütig einig gewesen sein, die Diäten zu erhöhen - und zwar um fast 700 Euro, was prozentual eine ganz stattliche Zahl / Erhöhung der Diäten ist.
Kleine geschichtliche Erinnerung: Bereits die erste große Koalition (von 1966 bis 1969) hatte sprunghaft recht stattliche Erhöhungen vorgenommen... und seit 1977 haben sich die Bezüge (also die Diäten) des Bundestages verdoppelt!
Wie erklärt man sowas bloß bspw. den Rentnern mit ihren minimalen Rentenerhöhungen (wenn die Rentner überhaupt mal eine Erhöhung ihrer Rente bekommen)!? |
|
Antworten Zitieren Bei Antworten benachrichtigen
|
| 4 |
Party, Lifestyle, Gesellschaft, Aktuelles, Politik, Events, Locations, Veranstaltungen /
Erfahrungen / Erlebnisse / Kurioses /
Harald Schmidt Show mit Oliver Pocher !?
|
August 17th, 2007, 9:11pm |
| Begonnen von Paladin | Abschicken von Paladin |
Als wirklich langjähriger und treuer Fan bin ich entsetzt über die Meldung gewesen, daß Harald Schmidt zusammen mit Oliver Pocher seine Show gestalten will!? Und daß, wie eben im Deutschlandradio verlautete, Oliver Pocher den Assistenten von Harald Schmidt, Herrn Manuel Andrack, nicht mehr dabei haben möchte!?
Bitte, kann mir jemand sagen, daß dies alles Falschmeldungen sind! Ich kann mit nicht vorstellen, daß Harald Schmidt als intelligenter Entertainer dermaßen an den Wünschen seines Publikums vorbei agieren würde (es gibt niemandem in meinem Bekanntenkreis, der Herrn Pocher im allgemeinen sowie im speziellen in seiner Sendung sehen möchte).
Sollte sich das o.g. bewahrheiten und wenn man aus den e.g. Beobachtungen Schlüsse ziehen könnte, dann hat Harald Schmidt nicht nur (mindestens) einen Fan weniger -> sondern mehr würden es dann durch diese Pocher-Aktion mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit auch nicht werden!
P.S.: Eigentlich ist dieser Beitrag vom 19. Mai 2007, 17:40h, wurde aber aus Versehen gelöscht. |
|
Antworten Zitieren Bei Antworten benachrichtigen
|
| 5 |
Party, Lifestyle, Gesellschaft, Aktuelles, Politik, Events, Locations, Veranstaltungen /
Gesellschaft und Politik Forum /
Heiner Geißler und Kurt Biedenkopf als Schlichter
|
August 10th, 2007, 12:36am |
| Begonnen von McGeifer | Abschicken von McGeifer |
...dann hieß es doch wieder, daß die Bahn lieber prozessiert als Verhandlungsbereitschaft zu zeigen, da Mitte dieser Woche dann doch kurzfristig ein Streikverbot per Gerichtsbeschluß erwirkt wurde.
Die Streiks (sofern dann noch nötig) wurden somit erstmal auf nächste Woche verschoben, jedoch:
Am Donnerstag haben beide Parteien (Bahn und GdL) sich nun auf Schlichter geeinigt, wobei jeder seinen eigenen Schlichter eingebracht hat: die Gewerkschaft der Lokführer (GdL) den Heiner Geißler und die Bahn den Kurt Biedenkopf. Heiner Geißler ist u.a. ehemaliger Generalsäkretär der CDU gewesen und vor allem schlichtungserfahren sowie respektiert auf diesem Gebiet. Kurt Biedenkopf ist u.a. ebenfalls ehemaliger Generalsekretär der CDU und Ministerpräsident in Sachsen-Anhalt gewesen und hat Ende letzten Jahres schonmal bei der Bahn geschlichtet.
Die Streiks sollen somit erstmal ausgesetzt sein... |
|
Antworten Zitieren Bei Antworten benachrichtigen
|
| 6 |
Party, Lifestyle, Gesellschaft, Aktuelles, Politik, Events, Locations, Veranstaltungen /
Gesellschaft und Politik Forum /
Rauchverbot im Bundestag von Abgeordeneten gekippt
|
Januar 21st, 2007, 12:57pm |
| Begonnen von McGeifer | Abschicken von McGeifer |
Es ist ja urkomisch (oder doch eher zum Heulen): Kaum betrifft eine Bestimmung mal die Abgeordneten unmittelbar selbst, schon scheitert diese Verordnung an den Betroffenen. Konkret bzw. aktuell:
Das geplante Rauchverbot im Bundestag soll an den Rauchern, die im Bundestag sitzen, gescheitert sein.
Meines Erachtens urpeinlich für unsere gewählten Volksvertreter, die also in diesem Fall nachweislich ausschließlich an Ihre eigenen Bedürfnisse denken statt über den eigenen Tellerand schauend den Nichtrauchern den gebührenden Respekt zu zollen. Heijeijei... |
|
Antworten Zitieren Bei Antworten benachrichtigen
|
| 7 |
Party, Lifestyle, Gesellschaft, Aktuelles, Politik, Events, Locations, Veranstaltungen /
Gesellschaft und Politik Forum /
Kündigungsschutz Lockerung ad absurdum
|
November 5th, 2006, 11:00am |
| Begonnen von McGeifer | Abschicken von McGeifer |
Auszug eines Briefes per E-Mail an den Wirtschaftsminister Michael Glos (CSU) am 05. November 2006:
Sehr geehrter Wirtschaftsminister Michael Glos,
als Bürger unseres Landes freue ich mich jedes Mal im allgemeinen, wenn Politiker stets bemüht sind, mit innovativen und kreativen Ideen unser Land weiter nach vorn zu bringen.
Im speziellen finde ich es erfreulich, daß Sie sich bzgl. des Arbeitsmarktes Gedanken machen, aber leider mit einer alten Idee diesen weiter beleben wollen: die Lockerung des Kündigungschutzes (oder wie auch immer man das umschreiben möchte).
Gern möchte ich Ihnen behilflich sein, dieses Vorhaben zu einem schnellen Abschluß zu bringen, welcher lautet: Sie können dieses Thema aufgrund der u.g. Informationen sofort wieder beiseite legen, und sich wirlich neuen Themen widmen.
Ich möchte Sie somit gern daran erinnern, daß der damalige Bundeskanzler Helmuth Kohl (ca. 1996, also zusammen mit der CSU) den Kündigungsschutz gelockert hatte - aufbauend auf dem Versprechen der Wirtschaft, dies würde zu mehr Arbeitsplätzen führen.
Wir erinnern uns weiter, wieviel zusätzliche Arbeitsplätze durch diese Maßnahme entstanden waren: signifikant bzw. gar keine!
Nach diesem kurzen Hinweis bin ich überzeugt, daß dieses Vorhaben von Ihnen sofort beiseite gelegt werden wird. Denn ich kann mir kaum vorstellen, daß Ihre theoretischen Annahmen den praktische Erfahrungen auf diesem Gebiet vorgezogen werden, was Ihr Vorhaben ja ad absurdum führen würde.
... |
|
Antworten Zitieren Bei Antworten benachrichtigen
|
| 8 |
Party, Lifestyle, Gesellschaft, Aktuelles, Politik, Events, Locations, Veranstaltungen /
Gesellschaft und Politik Forum /
Ex-E.ON-Mitarbeiter bezog als Minister Firmenrente
|
Februar 12th, 2005, 1:32pm |
| Begonnen von Paladin | Abschicken von Paladin |
Der Bundeswirtschaftsminister a.D. Werner Müller (parteilos) wechselte in die Politik und bezog (als Vorgänger von Wolfgang Clement) während seiner Amtszeit von Januar 2002 an eine Firmenrente seines früheren Arbeitgebers E.ON.
Zu betrachten ist dabei zusätzlich, daß E.ON eine Fusion mit Ruhrgas angestrebt hatte. Diese Fusion wurde allerdings vom Kartellamt abgelehnt. Der Zusammenschluß der beiden Firmen (E.ON mit Ruhrgas) konnte dennoch erfolgen, weil E.ON für diese Fusion im Sommer 2002 eine Ministererlaubnis erhalten hatte. Diese Erlaubnis, welche die Entscheidung des Kartellamtes außer Kraft setzte, wurde vom damaligen Staatssekretär im Ministerium, Alfred Tacke, erteilt.
Die Firmenrente von E.ON habe aber die politischen Entscheidungen vom Minister a.D., Werner Müller, nicht beeinflußt, räumt der Wirschaftsminister a.D. ein. Ein Schelm, wer dabei böses denkt, denn böse Zungen könnten etwas anderes behaupten...
Müller ist im September 2002 aus der Politik ausgeschieden und heute Vorstandschef des RAG-Konzerns, der die Ruhrgas-Anteile an E.ON veräußert hatte.
Die vorliegenden Informationen sind zum größten Teil dem Hamburger Abendblatt vom 19.01.2005 entnommen. |
|
Antworten Zitieren Bei Antworten benachrichtigen
|
Ende der Ergebnisse
Zurück zum Board Index.
|
Übersicht
Hilfe
Suche
Mitglieder
Einloggen
Registrieren